Artikel 23 des Grundgesetz Regelte den Geltungsbereich des Gesamten Grundgesetzes!
Dieser Artikel wurde am 17.07.1990 vom Außenminister der USA James Baker aufgehoben:
Art. 23 GG
"Urteil" des OMF-"brd"-"Bundesverwaltungsgerichtes" (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)
- Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein Geltungsbereich zugewiesen wird. -
Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.
Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können,
in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt,
ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Hier nochmal der Link für die jenigen die hier eventuell als Gast lesen und sich fragen wo steht das.
Aufhebung Artikel 23 siehe Link: http://www.bundestag.de/dokumente/daten ... index.html
Für die, die es immer noch nicht verstehen wollen,
die Gesetze der BRD sind UNGÜLTIG seit 17.07.1990 !!!
Hier noch eine genaue Erklärung:
Dieser Artikel wurde am 17.07.1990 vom Außenminister der USA James Baker aufgehoben:
Art. 23 GG
Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder
Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein,
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern.
In den anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.
"Urteil" des OMF-"brd"-"Bundesverwaltungsgerichtes" (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)
- Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit, wenn diesem Gesetz ein Geltungsbereich zugewiesen wird. -
Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.
Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können,
in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können.
Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen lässt,
ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.
Hier nochmal der Link für die jenigen die hier eventuell als Gast lesen und sich fragen wo steht das.
Aufhebung Artikel 23 siehe Link: http://www.bundestag.de/dokumente/daten ... index.html
Für die, die es immer noch nicht verstehen wollen,
die Gesetze der BRD sind UNGÜLTIG seit 17.07.1990 !!!
Hier noch eine genaue Erklärung: