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OWiG ist im Normalbereich aufgehoben!

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#1
und nur auf Schiffen und Flugzeugen mit Hoheitszeichen gültig.

"Jetzt, meine Damen und Herren, steht es auch in der Presse. Das OWiG ist längst aufgehoben wegen der Bundesbereinigungsgesetze der Alliierten (Vorschaltgesetze 2007 aufgehoben), mangels Geltungsbereich (Art. 23 GG 1990 gestrichen) und Nichtanwendung des Zitiergebotes (Art. 19 GG) und gilt nur noch auf Schiffen und Flugzeugen.

Stellen Sie die OWiG-Verfahren gegen mich und meine Familie ein.

Strafanzeigen gegen Sie alle wegen Volksverhetzung und Hochverrat § 130 StGB behalte ich mir vor. §§ 823 und 839 BGB: Sie sind alle persönlich haftbar mit Ihrem vollen Privatvermögen!

Wenn Sie Gewalt anwenden, ein Haus durchsuchen mit einem ungültigen Durchsuchungsbeschluss, der nur von einer Justizbeschäftigten unterschrieben wurde (ohne Original- Unterschrift des anordnenden Richters / Aktenzeichen Qs – 8 OWi 2578/11-352/11).

Wenn Sie mich anhalten, ohne sich zu legitimieren und ohne dass Gefahr im Verzug ist.

Wenn Zwangsversteigerungen illegal durchgeführt, Konten illegal gepfändet werden. Bei Rechtsbeugung (§ 339 StGB), Umdeutung von Unrecht zu Recht (§ 138 ZPO), Nötigung im Amt (§ 240 StGB), Täuschung, Betrug im Rechtsverkehr (§§ 123 ff und 138 StGB) und bei Bedrohung und Amtsanmaßung (§ 132 StGB und § 241 StGB).

Jeder Beschäftigte im öffentlichen Dienst, der auch nur einen Fall von juristischer Willkür oder Rechtsbeugung zur Kenntnis nimmt und nicht zur Bewahrung der grundgesetzmäßigen Ordnung alles Notwendige unternimmt, ist auch bei bloßem Wegsehen oder billigender Duldung Mittäter nach § 25 StGB und haftbar zu machen."





Quelle: OWiG ist im Normalbereich aufgehoben und nur auf Schiffen und Flugzeugen mit Hoheitszeichen gültig | Deutsches Amt für Menschenrechte
 
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#2
Davon habe ich auch schon gehört, ist der Wahnsinn was wirklich abgeht!

Hat jemand schon erfahrungen hier gemacht im Bezug auf Bußgelder?
 
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#3
Hab es nach der Zahlung leider erst bemerkt ... allerdings dann einen Brief geschrieben kam jedoch keine antwort ...

Die Polizei weiß wohl nicht weiter da ich mal angefragt habe vor Wochen antwort bis jetzt keine ... und den Medien (kenne einen beim TV/Radio Sender) ist es zu heiss ...
 
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#4
So nach 2 Briefen hin und her habe ich in meiner Gemeinde zurzeit ruhe!
Sprich ich werde tatsächlich nicht mehr aufgeschrieben,
da Sie mir keinen Geltungsbereich Ihrer Sogenannten BRD aufzeigen können :grins:

Im Nachbar Ort habe ich Ende Dezember ein Angebot (Strafzettel wegen Falschparken) bekommen
denen habe ich geschrieben das ich bereits dem Ordnungsamt
meines Heimatortes geschrieben habe und das dass OwiG nicht mehr gilt.

Bis jetzt kam nichts mehr ...