besatzungsrecht

  1. Anonymisiert

    Bundesrepublik Deutschland noch immer mit Besatzungsrecht!

    von Hans-Peter Thietz, 2001 Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Als Mitglied der damaligen Volkskammer wurde dies auch mit meiner Stimme beschlossen. Der Beitritt erfolgte aufgrund eines Vertragskomplexes, durch den nach offizieller Darstellung...
  2. Anonymisiert

    Betrifft jeden - Wenn die Deutschen wüssten, was ihnen so alles zusteht…

    Im hiesigen Land gilt neben dem Besatzungsrecht die Haager Landkriegsordnung, doch wer kennt schon die Haager Landkriegsordnung. Muss man die kennen? Müssen nicht. Es wäre aber besser, wenn man sie kennt. Sie werden gleich sehen, wie wichtig es ist, die Haager Landkriegsordnung zu kennen, denn...
  3. Anonymisiert

    Das Zitiergebot – Gastbeitrag und Film von Werner May

    Tenor: Wenn ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Dieses Gebot nennt man „Zitiergebot“. Gesetze, die gegen das „Zitiergebot“ verstoßen sind ungültig und davon gibt es einige… Ich versuche mal mit...