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verfassung

  1. Tedthijs

    "Land Hessen" und nicht "Staat Hessen" schafft Todesstrafe ab!

    Am Mittwoch um 14 Uhr trat die Enquetekommission im Landtag zusammen. Ziel war es der 15 Mitglieder unter dem Vorsitz von Jürgen Banzer (60, CDU) und Vize Heike Hofmann (42, SPD) Streichung des Artikels 21 der Landesverfassung, damit Abschaffung der Todesstrafe. Statt Sie abzuschaffen sollte...
  2. Tedthijs

    Das Zitiergebot – Gastbeitrag und Film von Werner May

    Tenor: Wenn ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Dieses Gebot nennt man „Zitiergebot“. Gesetze, die gegen das „Zitiergebot“ verstoßen sind ungültig und davon gibt es einige… Ich versuche mal mit...
  3. Tedthijs

    Unser Staat ?

    In welchem Staat leben wir eigentlich ?
  4. Tedthijs

    Mutti, wir bitten Dich, SAG DOCH WAS !!!

    Sag’ uns einfach, einfach nur die WAHRHEIT, dann stehst Du später wenigstens nicht als der letzte Looser da ! Verdien Dir jetzt die Sporen für die Ewigkeit : Sag’ doch… “…Schaut Euch das STRATFOR Video an, dann wißt Ihr, wie ich dastehe, wie mich die Amis unter Druck setzen!” “…Schaut Euch...
  5. Self

    Hat die BRD die DDR annektiert ?

    Wie auch immer, Fakt dagegen ist das es niemals zu einer Wiedervereinigung kam, den dazu fehlt immer noch Ostdeutschland und das Sudetenland!
  6. Self

    US-Kolonie Deutschland und die tapferen Deutschen

    Ausschnitt aus der 3sat-Dokumentation “Land unter Kontrolle” über die NSA-Überwachug in Deutschland und die US-Geheimdienste. Die Doku in voller Länge gibt es hier :
  7. Tedthijs

    Grundgesetz oder Verfassung – ein Unterschied mit Folgen

    Noch im Staatsangehörigkeitsgesetz RGBI 583, gültig ab 1. Januar 1980, in der Fassung vom 21. August 2002 heißt es: „Deutscher ist, wer die…unmittelbare Reichsangehörigkeit…besitzt“. Von der Bundesrepublik Deutschland ist da nichts zu lesen. In der aktuellen Version des STAG =...
  8. Tedthijs

    Das Grundgesetz ist Ungültig und keine Verfassung!

    Artikel 23 des Grundgesetz Regelte den Geltungsbereich des Gesamten Grundgesetzes! Dieser Artikel wurde am 17.07.1990 vom Außenminister der USA James Baker aufgehoben: Art. 23 GG "Urteil" des OMF-"brd"-"Bundesverwaltungsgerichtes" (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) - Ein Gesetz hat nur dann...